Schmitt: Weichen für zügigen Wiederaufbau sind gestellt – LBM-Projektbüro nimmt Arbeit auf

[Quelle: Wirtschaftsministerium] Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat das Leitungsteam des neuen LBM-Projektbüros für das Ahrtal vorgestellt. Das Team unter Leitung von Baudirektor Stefan Schmitt nimmt ab dem 1.10. die Arbeit auf und widmet sich ab sofort ganz gezielt dem langfristigen Straßenwiederaufbau im Ahrtal. Mit der Planungszentrale in Sinzig, der Finanzierung durch den Wiederaufbaufonds und der Verfahrensbeschleunigung bei Planung und Vergabe sind die Weichen für einen zügigen Wiederaufbau gestellt.

 „Mit dem LBM-Projektbüro in Sinzig, dem beschlossenen Wiederaufbaufonds, den Erleichterungen durch das Landesstraßengesetz sowie durch die vereinfachte Vergabe haben wir die Weichen für einen zügigen Wiederaufbau gestellt“, sagte Verkehrsministerin Daniela Schmitt. Nach Räumen, Schadensbegutachtung, Brückenprüfungen und provisorischer Wiederherstellung stünde nun der Wiederaufbau der Straßen nach aktuellen technischen Standards an. „Unser Ziel ist es, ein leistungsfähiges übergeordnetes Straßennetz möglichst schnell wiederaufzubauen. Mit dem neuen Projektbüro des LBM werden wir den Wiederaufbau der Straßen und Brücken so zügig und effizient wie nur möglich gestalten, direkt vor Ort unter Beteiligung aller relevanten Akteure“, sagte Schmitt.

Neben den Straßen und Brücken an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen wird das Projektbüro zur Entlastung der Kommunen auch die überregionalen touristischen Radwege, die größtenteils in kommunaler Baulast liegen, aufbauen. „Damit unterstützen wir die Kommunen und helfen dem Ahrtal, als touristische Region allmählich wieder Fuß zu fassen“, sagte die Ministerin.
Das Leitungsteam für das Projektbüro ist größtenteils besetzt. Weitere Mitarbeiter für das insgesamt 35-köpfige Team werden sukzessive eingestellt. Erste Container stehen in Sinzig an der Straßenmeisterei bereit. Zum Ende des Jahres soll hier ein Containerdorf mit rund 33 Containern das LBM-Projektbüro „Wiederaufbau Ahrtal“ beherbergen.

„Der LBM war da, ist da und bleibt da“, versicherte LBM-Geschäftsführer Arno Trauden. „Wir werden alles Notwendige tun, um unsere Straßeninfrastruktur für die Menschen im Ahrtal wiederaufzubauen. Der Start des LBM-Projektbüros `Wiederaufbau Ahrtal´ vor Ort in Sinzig ist ein weiterer wichtiger Schritt auf diesem Weg. “

Ministerin Schmitt dankte dem neuen Projektbüro-Leitungsteam, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des LBM und seiner Straßenmeistereien, den Baufirmen und den vielen Helferinnen und Helfern. „Sie übernehmen Verantwortung. Sie packen an. Und Sie geben den Menschen ein Stück Heimat wieder“, betonte die Ministerin. Der neue Projektbüro-Leiter Stefan Schmitt ist stellvertretender Dienststellenleiter des LBM Cochem-Koblenz. Der LBM stellt damit einen sehr erfahrenen Kollegen an die Spitze des neuen Büros.

Das Verkehrsministerium hat neben der Einrichtung des LBM-Projektbüros „Wiederaufbau Ahrtal“ wichtige Maßnahmen ergriffen und so den Rahmen für einen schnellen Wiederaufbau geschaffen.

Finanzierung. Die Gesamtschadenssumme am klassifiziertem Straßennetz liegt bei rund 250 Millionen Euro, die zu 100 % aus den für Rheinland-Pfalz zur Verfügung stehenden 15 Milliarden Euro aus dem von Bund und Ländern beschlossenen Wiederaufbaufonds finanziert werden. Für die Bundesinfrastruktur (Bundesstraßen, Autobahnen, Schieneninfrastruktur) hat der Bund weitere 2 Milliarden Euro bereitgestellt.

Beschleunigung. Die beschlossenen Änderungen im Landesstraßengesetz vereinfachen den Wiederaufbau und bringen erhebliche Erleichterungen für die Planungen mit sich. Für den Wiederaufbau nach Naturkatastrophen sind keine langwierigen Planfeststellungsverfahren notwendig, sofern der Trassenverlauf nicht vollständig verändert wird. Somit kann zügig geplant werden und durch die Aussetzung des Vergaberechts entsprechende Aufträge unmittelbar und direkt an Baufirmen vergeben werden. Zudem können bspw. Wald-, Feld- oder Wirtschaftswege temporär in das klassifizierte Straßennetz aufgenommen werden.

Fact Sheet

Nicola Diehl
Pressesprecherin
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Tel. 06131/16-2220